Sonntag, 10. Januar 2010

Politisches Hickhack ums Geld

Cristina Kirchner setzt den Zentralbankchef ab. Eine Richterin befördert ihn wieder auf seinen Posten. Wird die Regierung rechzeitig zu ihrem Geld kommen?


Als noch alles gut war: Zentralbankchef Redrado und Cristina Kirchner.

Camilla Landbö, Buenos Aires

Martín Redrado setzte sich am Freitag in der Zentralbank wieder auf den Chefsessel. Eine Bundesrichterin hatte seine Absetzung durch die Präsidentin Cristina Kirchner rückgängig gemacht. Zudem stoppte die Juristin eine Auszahlung von Währungsreserven – ein Geldtransfer, der vom argentinischen Staatsoberhaupt ebenfalls per Dekret bestimmt worden war. Die Regierung braucht das Geld, um Auslandschulden zu bezahlen. Der Streit spitzt sich zu.

Beim derzeitigen Polithickhack dreht sich am Ende alles nur um die Zahlungsglaubwürdigkeit Argentiniens gegenüber ausländischen Investoren. Das Land will zurück an die internationalen Finanzmärkte. Solange es aber Altgläubigern die Schulden nicht bezahlt, kann es keine neuen Staatsanleihen herausgeben. In den nächsten Tagen wäre in den USA eine Verhandlungsrunde zwischen Argentinien und Anleihgläubigern geplant. Darunter befinden sich viele deutsche Privatanleger, die seit der Wirtschaftskrise 2001/02 von Argentinien darauf warten, dass ihre Staatsanleihen beglichen werden. Buenos Aires sieht ein Umschuldungsabkommen mit neuen Anleihen vor. Um glaubwürdig auftreten zu können, muss zumindest die Staatskasse stimmen.

Die argentinische Regierung wollte vor der Verhandlungsrunde ihren problematischen Staatshaushalt in Ordnung bringen. Im laufenden Jahr sieht sie nämlich vor, rund 13 Milliarden Dollar Schulden im In- und Ausland zu tilgen. Dazu fehlen ihr aber in etwa 6,5 Milliarden Dollar in der Kasse. Dieses Geld hätte nun der Zentralbankchef Redrado von den rund 48 Milliarden Dollar Währungsreserven auf das Konto des Schuldendienstes vom Wirtschaftsministerium überweisen sollen. Jedoch: Redrado weigerte sich. Er wies auf die Unabhängigkeit der Zentralbank hin und darauf, dass eine solche Geldüberweisung der Zustimmung des Parlaments bedarf und nicht per Dekret gefordert werden kann.

Genervt ob der störrischen Haltung Redrados bat Cristina Kirchner am Mittwoch um seinen Rücktritt. „Ich trete nicht zurück“, antwortete der Zentralbankchef rebellisch. Die Präsidentin verlor die Geduld gänzlich und setzte ihn am Donnerstag per Dekret kurzum ab. Redrado suchte die Justiz auf, dies sei verfassungswidrig. Am Freitag gab ihm die Bundesrichterin María José Sarmiento. Zudem fror sie vorerst die Währungsreserven ein – auf Antrag der Opposition.

Die Regierung will Rechtsmittel gegen die Anordnungen Sarmiento einlegen. Erfolglos. Nach Angaben des Kabinettschefs Aníbal Fernández habe sogar die Bundespolizei am Freitag überall nach der Bundesrichterin gesucht. „Eine lächerliche Situation“, so Fernández empört. Die Sarmiento äußerte sich dazu am Samstag über die Medien. Sie sei erst ab Montag wieder im Dienst. Gleichzeitig versicherte sie, sie sei sehr wohl erreichbar gewesen, die Regierung übe Druck auf sie aus. „Bei mir steht nun rund um die Uhr ein Polizeiwagen vor der Tür, ich habe aber nicht um eine Überwachung gebeten.“

Die Zeit läuft der Regierung von Cristina Kirchner davon. Das Parlament befindet sich bis März in der Sommerpause. Eine außerordentliche Sitzung könnte zwar einberufen werden. Im Parlament hält allerdings die Opposition die Mehrheit.



Samstag, 24. Oktober 2009

Lebenslänglich für General

Buenos Aires - Der frühere argentinische General Jorge Olivera Rovere ist wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der 82-Jährige wurde für vier Morde und 107 Fälle von Entführungen oder «Verschwindenlassen» von Menschen während der Diktatur von 1976 bis 1983 verantwortlich gemacht.
Olivera Rovere galt als rechte Hand des Generals Guillermo Suárez Mason, einer der Anführer des Militärputsches von 1976. International bekannt geworden war Olivera Rovere als Sprecher des Diktators Leopoldo Galtieri während des Falklands-Kriegs 1982 gegen Grossbritannien. Olivera Rovere war im März 2004 nach der Annullierung eines Amnestiegesetzes festgenommen worden. Später kam er gegen Kaution frei.
Nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen «verschwanden» während der argentinischen Militärdiktatur 30'000 Menschen. Ein weiterer Ex-General, Bernardo Menendez, wurde am Freitag ebenfalls zu lebenslanger Haft verurteilt; drei weitere Militärs wurden freigesprochen.

Mittwoch, 23. September 2009

Flüge in den Tod

Pilot der Fluglinie Transavia verhaftet


Julio Alberto Poch: während der Militärdiktatur und heute.

Buenos Aires - Wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an den "Todesflügen" während Argentiniens Militärdiktatur (1976-1983) ist in Spanien ein Pilot der niederländischen Fluglinie Transavia festgenommen worden. Wie spanische und niederländische Behörden heute mitgeteilt haben, wurde Julio Alberto Poch am Dienstag in Valencia festgenommen. Der Ex-Leutnant der argentinischen Marine soll für den Tod von rund 1000 Menschen mitverantwortlich sein.

Poch sei auf Verlangen der argentinischen Regierung verhaftet worden, sagte ein Sprecher des niederländischen Außenministeriums. Der Ex-Militär habe die argentinische und die niederländische Staatsbürgerschaft. Eine Transavia-Sprecherin bestätigte die Festnahme am Flughafen von Valencia. Der Pilot sei für einen Rückflug in die Niederlande eingeteilt gewesen. "Wir warten nun auf Informationen über die genauen Vorwürfe gegen ihn", sagte die Sprecherin.

Nach Angaben des spanischen Innenministeriums soll Poch während der argentinischen Diktatur als Pilot auf der Luftwaffenbasis der Marine-Technikerschule ESMA gearbeitet haben - die ESMA war während der Militärdiktatur eines der größten Folterzentren und Gefängnisse des Landes. Viele Regimegegner - darunter auch harmlose Studenten - kamen da nicht mehr lebend heraus.

Die Militärjunta hatte einem Bericht der argentinischen Regierung zufolge während des sogenannten „Schmutzigen Krieges“ mehr als 11.000 Regimegegner getötet oder verschwinden lassen. Menschenrechtsgruppen gehen gar von bis zu 30.000 Opfern aus. Eine Vorgehensweise waren die Todesflüge. Dabei wurden die Menschen betäubt aus Flugzeugen oder Hubschraubern in Flüsse oder in den Atlantik geworfen. Bis 2005 musste keiner der Täter Konsequenzen fürchten. Zwei Gesetze schützten Hunderte früherer Militärs vor Bestrafungen. Auf Druck des damaligen Präsidenten Néstor Kirchners hob der Oberste Gerichtshof des Landes beide Gesetze auf.


Poch bei seiner Festnahme in Valencia in Spanien.

Donnerstag, 16. Juli 2009

Schweinegrippe in Argentinien

Viele Menschen bleiben lieber zu Hause

Mit Mundschutz unterwegs - kein seltenes Bild zurzeit.

Buenos Aires - Damit die Schweinegrippe eingedämmt werden kann, sind in Argentinien verschiedene Maßnahmen getroffen worden: Schüler, Studenten, Staatsangestellte und Schauspieler bleiben seit Tagen zu Hause. Rund 90 Prozent der Grippekranken sollen in Argentinien mit dem Virus A(H1N1) infiziert sein.

Die Zahl der amtlich gemeldeten Schweinegrippe-Todesfälle ist in wenigen Tagen auf 155 erhöht. Wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte, wurden seit Samstag 61 neue Todesfälle registriert. Damit weist Argentinien nach den USA die höchste Zahl tödlicher Schweinegrippe-Fälle auf. In den USA starben nach amtlichen Angaben bis Sonntag 170 Menschen an dem Virus A (H1N1), Mexiko meldete 124 Todesfälle.

Freitag, 3. Juli 2009

Wahldebakel für Präsidentenpaar

Cristina Kirchner verliert Mehrheit im Parlament


Bestürzter Néstor Kirchner, Ehemann der Amtsinhaberin.

von Camilla Landbö

Buenos Aires – Im Wahlbunker der regierenden Partei Frente para la Victoria (FPV) von Präsidentin Cristina Kirchner blieb es am Sonntagabend still, sehr still. Zumindest von Seiten der Hauptakteure. Weder das Staatsoberhaupt noch ihr Ehemann und Abgeordnetenkandidat Néstor Kirchner zeigten sich den Medien. Und das aus gutem Grund. Die ersten Resultate nach Urnenschluss waren für das Führungsduo erschütternd: Provinz um Provinz meldeten Niederlagen ihrer peronistischen Partei – oder nur knappe Siege. Es stand rasant schnell fest, Cristina Kirchner hat bei den Parlamentswahlen in Argentinien die Mehrheit im Kongress verloren, sowohl im Abgeordnetenhaus als auch im Senat.

Derweil jubelten in zahlreichen Wahlfestungen der Opposition Anhänger und gewählte Politiker, die bei jeder Gelegenheit das Wort ergriffen und sich im Siegesrausch badeten. Die Gewinner gegen die Kirchners kommen aus allen Lagern: aus dem eigenen, linken, gemäßigten, konservativen und rechten.

Argentinien wählte vorgestern die Hälfte der 257 Sitze im Abgeordnetenhaus sowie ein Drittel der 72 Senatorensitze. Der Urnengang galt als Stimmungsbarometer, wie es zur Halbzeit um die Regierung von Präsidentin Cristina Kirchner bestellt ist, sowie als „Vorlauf“ der in zwei Jahren anstehenden Präsidentschaftwahlen. Die Regierung erhielt landesweit nach ersten Auszählungen lediglich rund 30 Prozent der Wählerstimmen. Im Abgeordnetenhaus verlor sie somit 22 und im Senat vier Sitze.

„Es ist eine riesige Wahlschlappe“, sagt der politische Analyst Jerónimo Biderman Núñez. Das Präsidentenpaar habe die Wahl zu einem Plebiszit über seine Regierung gemacht und um „Alles oder Nichts“ gespielt. „Die ersten Resultate sagen ganz klar: Kirchner hat die Macht verloren – landesweit.“ Als einer der Gründe für diese Niederlage sieht er den stetigen Konfrontationskurs, den die Kirchner in den letzten sechs Jahren gefahren sind. „Die Leute haben die Nase voll, dass sich das Präsidentenpaar dauernd streitet.“

Die Teilerneuerung des Parlaments hätte gemäß Verfassung am dritten Oktobersonntag stattfinden sollen. Präsidentin Cristina Kirchner liess die Wahlen aber vorverschieben. Wegen der weltweit schwierigen wirtschaftlichen Situation, so damals die Worte der Präsidentin. „Es wäre Selbstmord sich bis zum Oktober in einen Wahlkampf und Streitigkeiten zu verwickeln, während die Welt in Scherben fällt und die Scherben auf uns fallen könnten.“ Im Unrecht war sie nicht, der wirtschaftliche Abschwung hat jetzt auch in Argentinien bemerkbar gemacht: Kleinbetriebe schließen, Arbeitslosigkeit wächst, Löhne sinken. Und besonders hart soll es erst in der zweiten Jahreshälfte werden, eine tiefe Rezession wird erwartet.

Tatsache ist, seit Cristina Kirchners Amtsantritt sind ihre Popularitätswerte von rund 60 Prozent auf rund 30 Prozent gefallen. Begonnen hat dieser Sinkflug vergangenes Jahr, als die Amtsinhaberin mit den Landwirten einen monatelangen Streit um Exportzölle führte. Straßensperren, Streiks, Nahrungsmittelmangel waren Folgen, die die Bevölkerung verärgerte. Die Angst also, bis Oktober noch mehr Zustimmung im Volk zu verlieren, scheint der Hauptgrund für die Vorverlegung der Wahlen gewesen zu sein.

Néstor Kirchner hätte helfen sollen, die Machtbasis der Präsidentin für die fehlenden zwei Jahren ihrer Amtszeit zu zementieren. Das frühere Staatsoberhaupt (2003-2007) und heutiger Chef der peronistischen Gerechtigkeitspartei PJ kandidierte in der Provinz Buenos Aires, in der rund 38 Prozent aller Stimmen vergeben werden, an der Spitze seiner FPV für einen Sitz als Abgeordneter im Parlament. Sein Gegenspieler aber, Francisco de Narváez, stahl ihm – bereits im Vorfeld – die Show.

Der schwerreiche Geschäftsmann und ehemalige Parteigenosse trumpfte in der Provinz mit rund 34,5 Prozent der Stimmen über Néstor Kirchner, der rund 32 Prozent erreichte. De Narváez vom rechten Flügel der Peronisten hatte sich mit der Partei des Unternehmers und Regierungschef der Hauptstadt Buenos Aires, Mauricio Macri, zur „Unión PRO“ zusammengeschlossen. Den Einzug ins Abgeordnetenhaus hat der Präsidentengatte dennoch geschafft.

Die Verlust der Stimmen bei der ärmeren Bevölkerung in der Provinz Buenos Aires ist eine der wichtigsten Gründe für die Niederlage der Regierung, sagt der politische Analytiker Biderman Núñez. Bisher konnte sie mit rund 75 Prozent aus dieser Wählerschaft rechnen, dieses Mal waren es nur rund 50 Prozent. Mit den Zitaten wie „Ich helfe den Armen“ habe es dieses Mal nicht ausgereicht, „da diese den wirtschaftlichen Abschwung auch zu spüren begonnen haben“, so Biderman Núñez.

Nicht einmal mehr in Santa Cruz, die Heimatprovinz von Néstor Kirchner, setzte sich seine Partei durch. In der Stadt Buenos Aires erhielt die neoliberale Partei PRO von Mauricio Macri die meisten Stimmen – seine Vize, Gabriela Michetti, zieht ins Parlament ein. Ein überraschend gutes Resultat erzielte Filmemacher Fernando „Pino“ Solanas. Der Linke, der sich für Verstaatlichungen und Umweltfragen einsetzt und besonders Künstler und Intellektuelle anspricht, belegte den zweiten Platz. In der Agrarprovinz Santa Fe gewann die Liste des ehemaligen Formel-1-Rennfahrers Carlos Reutemann. Der innerparteiliche Feind Kirchners, der „nicht einmal bis zur nächsten Ecke mit Néstor laufen würde“, liebäugelt zudem mit einer Kandidatur für die Peronisten (PJ) bei den Präsidentschaftwahlen 2011.

Wie weiter? Das neu gewählte Parlament tritt erst im Dezember dieses Jahres zusammen. In den folgenden sechs Monaten also regiert die Präsidentin noch mit absoluter Mehrheit weiter. Die Opposition befürchtet, dass Cristina Kirchner viele Gesetzesvorlagen noch durchboxen will. Nachher aber sollte es für die Amtsinhaberin ungemütlich werden. Die Sondervollmachten, die die Regierung seit 2002 hat, um am Parlament vorbei Änderungen im Haushalt vorzunehmen, scheinen auch bereits gefährdet zu sein. Die Opposition hat angekündigt, ihr diese so rasch als möglich mit einem Gesetzesentwurf zu entziehen. „Cristina Kirchner bleibt jetzt also nichts anderes übrig, als ihren Führungsstil zu ändern“, sagte Analyst Biderman Núñez. „Sie muss zu dialogisieren beginnen.“

Erst um zwei Uhr in der Früh auf Montag betrat ein sichtlich bestürzter und abgeschlagener Néstor Kirchner die Bühne im Wahlbunker und richtete erste Worte an seine Anhänger und die Presse. „Wir haben nur um sehr wenige Punkte in der Provinz Buenos Aires verloren“, räumte er mit sehr ernster Miene ein. „Das ist Demokratie, manchmal gewinnt, manchmal verliert man halt.“ Er wies jedoch darauf hin, dass seine Partei in vielen Provinzen dennoch ihr Ziel erreicht oder nur sehr knapp verpasst hätte. „Wir werden mit mehr Lust als je zuvor weiterarbeiten und die Demokratie festigen – ohne Wut, mit Liebe und Freude.“ Kontrastreich: Optimistische Worte mit traurig trockener Stimme.

Sonntag, 17. Mai 2009

Wahlen vor der Tür

Néstor Kirchner kandidiert


Der argentinische Ex-Präsident will ins Parlament.


Ehemann und Amtsvorgänger der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner hat angekündigt, bei den Parlamentswahlen am 28. Juni für einen Sitz der Provinz Buenos Aires zu kandidieren. Bei diesen Wahlen wird die Hälfte der 257 Sitze des Abgeordnetenhauses und ein Drittel der 72 Senatssitze neu besetzt.

Die Wahlen sind auf Wunsch der Präsidentin vorverlegt worden. Eigentlich hätten sie erst im Oktober stattfinden sollen. Cristina Kirchner will nach ihren Angaben verhindern, dass die Wahlen in eine Zeit fallten, in welcher die internationale Krise auch Argentinien gänzlich heimgesucht habe. Umfragen aber belegen, dass immer mehr Argentinier die Kirchners kritisch beurteilen und ihre Beliebtheit abgenommen hat. Wohl eher die Angst noch mehr Stimmen zu verlieren, haben zu dieser Vorverlegung geführt.

Néstor Kirchner will sich als Abgeordneter wählen lassen. Seit einiger Zeit ist er Präsident der peronistischen Partei (PJ), die tief gespalten ist. Noch haben die "Kirchneristas" im Parlament die Mehrheit, aber der innerparteiliche Widerstand formiert sich.

Freitag, 8. Mai 2009

Schweinegrippe auch in Argentinien


Erster Fall entdeckt.

Buenos Aires - Die Schweinegrippe hat nun auch Argentinien erreicht. Das südamerikanische Land meldete erstmals einen Fall der Virus-krankheit. Das neue H1N1-Virus sei nach Worten von Gesundheitsministerin Graciela Ocaña bei einem Mann festgestellt worden, der schon am 25. April von einem Mexiko-Urlaub zurückgekehrt war. Der Betroffene sei den Umständen entsprechend bei guter Gesundheit und inzwischen nach Hause entlassen worden. Bei keiner der Personen aus seinem näheren Umfeld seien Anzeichen der Krankheit festgestellt worden, fügte die Ministerin hinzu.
Damit sind nun in 26 Ländern Fälle von Schweinegrippe offiziell bestätigt worden. Weltweit sind inzwischen mehr als 2300 Menschen erkrankt.